Die Zeiten ?

Unrechts-System in Deutschland

Deutschland ist KEIN Rechts-Staat, weil alle unsere Regierungen DAS bis heute nicht wollten. Beweise: Die Artikel 20/2+3; 92, 97 unseres Grundgesetzes sind -bis heute- UN-erfüllt. Besonders krass ist, dass deutsche StaatsAnwälte den Befehlen von Politikern zu gehorchen haben. Was die EU längs be-anstandete.  Weshalb es auch einem deutschen Staasanwalt nicht erlaubt ist, einen EU-Haftbefehl zu erwirken !

"Zwischengeschoben" am 12.11.21:
Wie recht ich leider habe, zum deutschen UN-Rechts-System sieht man nun am Beispiel von Österreich:
Seither empörte mich gelegentlich das "Spezerl-Geschäft" in Österreich - und ich war stolz darauf, dass es SO WAS in Deutschland nicht gibt ! Wie blöd von mir !
Die österreichische Staatsanwaltschaft "durfte" 3 Jahre lang "völlig frei und unbehindert" gegen den eigenen Kanzler Kurt ermitteln - und DER musste zurück-treten UND wird möglicherweise auch noch als Krimineller bestraft.

UNSER erster DEUTSCHER KANZLER aber hat straflos
das angesparte Renten-Vermögen von gut 100 Milliarden DM geklaut
(damit -beispielsweise- den Start der neuen Bundeswehr finanziert)
und uns deutsche Rentner für  ?alle? Zeit um etwa 30-60% Rente beschissen ====>

Österreichische Rentner bekommen bei etwa gleicher Einzahlung
etwa die Hälfte mehr Rente - weil DIE nicht ausgeraubt, beschissen und verarscht werden konnten !

Weil deren Staats-Anwälte nicht von Politiker kommandiert werden-
sondern Strafen so verfolgen, wie es sich "von Rechts wegen" gehört ! ! !

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  ! Entscheidungs-Freiheit für deutsche Staatsanwälte !
MUSS sein, sonst ist die Behauptung, Deutschland wäre ein RECHTS-Staat ein kotz-übler Schwachsinn !
Jeden Politiker, der DIESE Freiheit nicht fordert, halte ich für -möglicherweise- kriminell !
Jeder Untersuchungs-Aus-Schuss -anstatt freier Staats-anwaltlicher Ermittlung neigt dazu ,
Recht und Un-Recht "unterzurühren". Öfters mehr "Schmieren-Theater" fürs doofe Volk -
als ernts-hafter Versuch, zu einer "Recht-Sprechung" zu kommen ! ! !

Gerne sollen alle "alten Mauchelein" aussen vor bleiben -
wenn wir wenigsten  in Zukunft SO regiert würden, wie es   -eigentlich-   recht-mässig wäre-
und wie unsre Politiker (teils mein-eidig) jedes Mal von Neuem bei Amts-Antritt   -eigentlich-   schwören !

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Als ich geboren wurde, gab es nur eine "Gewalt" in Deutschland --- Hitler und sein Gefolge
Dann wurde Deutschland aufgeteilt unter den 4 Gewalten der Besatzungs-Mächte.
Irgendwann nach 1950 gab es dann mal 3 "Gewalten"
Gesetzgebung (die Legislative, das Parlament).
die RechtsSprechung (die Judikative, also Gerichte und deren Richter),
die Exekutive (StaatsAnwälte, Polizisten, Haft-Anstalten).

DAS ist längst Geschichte.
Um 1980 herum wuchsen zusätzlichen Gewalten starke Flügel,  welche Politik, Gesetzgebung, Gerichtsbarkeit und Soziales ernsthaftest mit-formen, wie:
die Medien (Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen)
das Internet mit seinen Plattformen,
die Kirchen,
die Gewerkschaften
die Interessen-Verbände und -Vertretungen (und deren Lobbyisten)

DIE ALLE "regieren uns mit" und formen unsere Über-Lebens-Welten gelegentlich derart "eigen-artig" um, dass wir, die Bürger,  ES, den stetigen Wandel,  oft erst nach viel Informieren und Nach-Denken (manchmal auch gar nicht) begreifen können.
Manchmal führt dies zu dem Eindruck, nicht sinnvoll regiert - sondern eher  zu "fremdem Nutzen" manipuliert zu werden.
 
 Besonders schlimm:
Deutsches Recht läuft zu oft darauf hinaus, dass der Reiche viel bessere Chancen hat, als sein ärmerer Mitbürger. "Gutes Recht" bekommt überwiegend der, der ES sich finanziell leisten kann.

Wer hat, dem wird gegeben. So funktioniert das deutsche Rechts-System  überwiegend. Diesbezüglich haben wir -eindeutig- einen Un-Rechts-Staat, was ich anschliessend -ruhig, sachlich und überprüfbar beweisen werde. Sowohl im Straf-Recht, als auch im Zivil-Recht werden "einfache Bürger" krass benachteiligt. Was aber "nicht auffällt",  da "einfache Bürger" nicht fähig sind, festzustellen, ob alles "mit rechten Dingen zugeht" - sondern sie müssen an den Rechtsstaat genauso glauben, wie Christen, Moslems, Juden, Hindus ... an die Gottheiten, welche ihnen von ihren Eltern "vererbt" worden sind.

Am einfachsten zeigt sich deutsches Un-Recht bei Strafprozessen. Welches in mehrfacher Hinsicht
dauerhaft UN - rechts-krank ist:

1. Weil die Staatsanwälte NICHT selbststädig handeln dürfen. Denn die zuständigen Politiker haben Weisungsbefugnis. Was bedeutet, die Politiker können den Staatsanwälten befehlen, jemand, "der oben unbeliebt ist", zu schikanieren

1a Indem die Staatsanwaltschaft beispielsweise -wegen anonymer Anzeigen gegen un-bescholtene Bürger-  Haus-Durchsuchungen machen lässt.
Mit zig Mann - und viel tatütata, damit ES die Nachbarschaft gut beobachten muss-
Was jetzt zur Zeit manch ehrbarem Bürger geschieht, der zu "Corona-kritisch" ist.

1b Indem sich die Staatsanwaltschaft beispielsweise bei einem Juwelen-Diebstahl
sich soooo lange Zeit mit den Ermittlungen lässt
wegen vergessen, verlegt, anderer "dringender" Dinge,   wegen Urlaub/Personal-Wechsel, Umbau, Un-zuständigkeiten ... und was man sonst noch so alles an Gründen finden kann 
bis die Straftat verjährt ist -
und der/die Diebe anschliessend in aller SeelenRuhe das Diebesgut verhökern können.


2a. Weil Straf-Verteidiger -nach hinterfötzigem deutschem Strafrecht- ihre Mandanten verraten MÜSSEN  !
Nämlich dann, wenn der Übel-Täter (dem man die Tat nicht gut genug beweisen konnte) seinem Anwalt
vertraut - und dem "beichtet", dass er es getan hat.
Denn dann wird ein deutscher Anwalt, weil er sonst seine Anwalts-Lizenz verlieren könnte,
dem deutschen Gericht in "Juristen-Geheim-Sprache" mitteilen,
indem er seinen -ihm vertrauenden- Mandanten verrät,
dass DER es -auch wenn das Gericht es nicht beweisen kann, getan hat.

Die Juristen-Geheim-Sprache geht so:
Sagt der Verteidiger:  "Mein Mandant ist es nicht gewesen! "
so weiss das Gericht, dass der Angeklagte wirklich un-schuldig ist.

Sagt der Verteidiger aber: "Meinem Mandanten konnte nichts bewiesen werden!"
so weiss das Gericht, dass DER - auch wenn es nicht bewiesen werden konnte- schuldig ist.
UND - ein Täter, der seinem Anwalt zu sehr vertraute, wird dann -trotz zu wenig Beweisen-
verurteilt.

"Eigentlich" müsste ein solcher Anwalt -nach deutschem Strafrecht- wegen Partei-Verrat verurteilt werden - und (mindest) seine Lizenz verlieren.

ABER, wo kein Kläger klagt (weil zu un-wissend) wird auch niemand angeklagt oder verurteilt. -
Und kein "normaler"-Krimineller begreift, dass und wie er verraten wurde.

2b Ganz anders sieht es bei reichen, deutschen Gross-Kriminellen aus. Da lügen die Anwälte teils unverfroren  mit. Und kein Richter oder Staatsanwalt wagte es bisher, reiche Reichen-Anwälte anzugreifen.

Eine der ganz wenigen Ausnahmen sind die Cum-Ex-Betrüger, die über Jahre unsren Staat um zig Milliarden Euro schädigten. Aber die meisten davon und deren mit-betrügende Anwälte, Banken, Steuerberater kommen mit einem blauen Äuglein - oder straflos durch.

"Zur Not" nutzen DIE halt ihre ergaunerten Millionen bis Milliarden, um sich DA im -schönst möglichen" Ausland anzusiedeln, wo sie für deutsche Strafverfolgung nicht mehr greifbar sind. Denn Staatsbürgerschaften kann man kaufen. Ab einigen Tausend Euro bis hundert-tausenden Euro. Je nachdem, wie "lebenswert" es im jeweiligen Land ist. Wer es genauer wissen will--- google "Staatsürgerschaft kaufen".

3. die deutsche "Prozess-Kosten-Hilfe", welche "an-geblich" für Chancen-Gleichheit sorgen soll
kommt auf 2 wackligen Krücken daher, die so morsch sind, dass sie bei Belastung brechen ! -
UND bevorzugt EINdeutig reiche Gauner !

3a Denn: vor der Bewiligung DIESER "Hilfe" musst Du klar beweisen, dass Deine Klage gute Erfolgs-Aussichten hat. Woran schon zig Prozent der Betrogenen - und durch den Betrug arm gewordenen scheitern.

3b Weiter geht ES  damit, dass Dein Anwalt nur etwa die Hälfte Honorar erhält, als er bekäme, wenn Du ihn "normal" beauftragen und bezahlen würdest. Kannst Du es dem Anwalt dann übel nehmen, wenn er "sich nicht richtig ins Zeug legt für Dich" ?! ---

3cViele Anwälte reden Dir dann zu, auf Prozess-Kosten-Hilfe zu verzichten - und die ProzessKostenHilfe nur als Darlehen zu nehmen - und  in Mini-Raten abzustottern. So bekommt der Anwalt zügig sein volles Honorar. Und DU darfst, auch wenn bettelarm- übeonate GerichtsKosten abstottern.
3d Denn Deine Chance, zu verlieren ist überdurchschnittlich gross
 weil Du von vornherein kaum einen "guten Anwalt bekommst, denn alle "guten" Anwäte sind vor allem den Be-güterten Menscen bekannt - UND so mit Arbeit über-lastet, dass sie Deine Vertretung nich annehmen können.
3e Weil Anwälte keinesfalls "besonders ehrwürdige" Menschen sind - sondern (wie auch bei Normal-Bürgern) einige zig % der Anwälte durch Geschenke oder "Vergünstigungen" deines "Gegners" oder ...oder...  beeinflusst werden können.

3f Ganz besch...eiden bist Du beispielsweise dran, wenn Du Dir hart ein kleines Vermögen erarbeitet hast  und-wenn einer oder mehrere Gauner dich darum betroen haben
-wenn du es etwas zu spät merkst, weil du "kein Moos" mehr hast

weil aus der Gaunerei die Gauner reich --- und Du arm wurdest
die Gauner leisten sich Spitzen-Anwälte --- Du einen solala Anwalt im Armenrecht
Das Recht "ist dann auf Deiner Seite" Vergiss ES - ganz schnell -
und lebe in Frieden mit dem, was man Dir nicht nehmen konnte ! ! !

Mag mich ein Anwalt wegen dieser und anderer Behauptungen -gerne-  verklagen -
ich kann Es mehrfach beweisen  - und wäre äusserst gespannt auf die "Gegen-Beweise" !

3g Wie extrem übel und UN-ge-recht Dich und mich deutsche Anwälte behandeln, konnte ich -wegen meiner wechselhaften Lebens-Geschichte- sehr krass selbst erleben:

als ich "arm" und per ProzesskostenHilfe kämpfen musste, wurde ich von Anwälten oft übelst behandelt, musste meist zum Termin in der Kanzlei erst mal zig Minuten warten - und wurde sogar von "meinen Anwälten" zum Teil verar...t ,  belogen und betrogen.

Beispielsweise von den Anwälten: Rompelberg, Koblenz --- Fischl, Landsberg-Lech--- Poths, St.Goar, Steiner, St. Goar, einem Anwalt in Übersee/Bayern, einem Anwalt in Traunstein/Bayern zwei Anwälten in Göppingen / Baden-Württemberg.

Wenn Du nun meinst, ich wäre ein "Streithansl"- !NEIN! Sondern: je mehr ich mich selbst in Rechtsgebiete einarbeiten musste, umso mehr merkte ich, wie ich "übers Ohr gehauen"  werden sollte ---
Von "GeschäftsFreunden", Mit-Arbeitern, Zulieferanten, Kunden, FinanzAmt. Krankenkasse, Baubehörde, Aufsichtsbehörden, Renten-Versicherung, Banken,   im ScheidungsVerfahren,  von der Auto-Werkstatt,  Versicherungen, Ex-Ehefraun, von "eigenen Kindern", sonstigen Verwandten, Behörden und ... und... und.

Der übelste "Witz" dabei:
I. erst geben "Fach-Leute mit Rechtskenntnissen" Ratschläge, wie man "Partner" clever übers Ohr hauen kann
II. Wenns der Betrogene merkt, braucht er wieder "Fach-Leute mit Rechts-Kenntnissen
III. Das "juristische Schneeball-System" funktioniert also folgendermassen:
Ein Jurist rät zum beschummeln
Ein anderer verspricht dem Beschummelten Hilfe
Und aus von Juristen "gemeinsam getragenen UN-Recht
wird ein gutes Schneeball-GeschäftsSystem ---
welches KEIN anderer Jurist je verbieten wollen wird ! ! !

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DAS Jura-Schneeball-System läuft etwa so,
als ob einige Ärzte KrankheitsKeime verbreiteten,
damit die Ärzteschaft insgesamt immer gut beschäftigt ist. -

Ärzte bekämen da-für "lebenslänglich" Gefängnis ?!

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Mein Rat daher, um dieses Jura-Beschummla-System etwas an-zu-trocknen:
Begreife, dass be-schummeln normal geworden ist
Begreife, dass du beim Prozessieren IMMMER mit draufzahlst
Gib also lieber Deinem SchummelFreund freiwillig Beute ab
Denn sonst verteilst Du nur "Juristen-Futter"-
und sorgst mit dafür, dass DAS System läuft wie "geschmiert" !

Ausnahme-Juristen gibt es - welche DIE Regel nur bestätigen:
---meine Erfahrung in mittlerweile -sehr wach- durchlebten 81 Jährchen.

Da ich mir im Lauf der Zeit viel, ehrlich UND hart erarbeitet hatte, gab ich es -natürlich- nicht kampflos her !

Insgesamt  habe ich in meinem Leben hundert-tausende Euro erstritten
UND wurde um hunderttausende Euro besch.....ummelt. --- UND ich hätte -sehr, sehr gerne- auf alle diese Erfahrungen verzichtet !

Als ich "normal zahlungsfähig" war, bekam ich  BesprechungsTermine (+ Gebühren-Abschlagszahlung) in den Anwalts-Kanzleien - und man "bemühte sich" einigermassen..

Als ich selbsständig war -und es mir relativ gut ging- besuchten mich 2 mal sogar -als eine Art "Antritts-Besuch-   (ohne dass ich darum gebeten hätte) die Chefs der angefragten Kanzleien zuHause. Einer im Porsche. Einer im "dicken" Mercedes.


4. Selbst das BundesVerfassungsGericht
bestärkt Anwälte bei "Lumpereien" gegenüber deren Mandanten,
denn, laut BundesVerfassungsGericht kann Dir ein Anwalt -bedenkenlos- versprechen, dass er den von Dir -mit seiner Hilfe- beabsichten Prozess für Dich gewinnen wird.

Verliert er dann doch "Deinen" Prozess,
kannst Du ihn -gemäss "eigenartiger" RechtsSprechung des Verfassungsgerichts nicht auf Schadensersatz verklagen. WEIL dieses AnwaltsVersprechen deshalb nicht gilt,
weil ein deutscher Anwalt SO ein Versprechen nicht abgeben darf.
Solches -lächerlichste und übelste UN-Recht hat NUR  deswegen Bestand,
weil DIE, denen daraus UN-Recht geschieht -also ein ganzes Volk rechts-suchender
"Laien" zu un-gebildet sind, um erfolgreich gegen solch ein UN-Recht klagen zu können

Rechs-Staat Deutschland, eben.

Du musst mir nicht alles glauben - natürlich, aber
auf "Wikipedia" kannst Du beispielsweise nach-lesen,
"dass Deutschland sich um Rechts-Staatlichkeit bemüht"

"Bemühen" heisst -in einem Arbeits-Zeugnis-
dass man ES tatsächlich NICHT kann.

! Dass man ES  SOOO wenig  "kann" , eben, wie ein Eunuche Kinder zeugen kann !

ABER --- ---- mit dem grossen Unterschied:
Ein Eunuche   "kann"   wirklich nicht  - Vater werden
und Deutschland   "will"   wirklich nicht - Rechts-Staat sein - ! ! !

Wobei ich mit grösstem Respekt und grosser  Freude öfters feststellen kann,
dass erfreulich viele deutsche Richter redlich,  ehrbarst und rechts-staalich handeln !
ABER --- von "diesen" Richtern wird wohl kaum einer ins VerfassungsGericht kommen.
---start am 11.09.21---

"Sehr Interessantes" zu deutschem Recht gi bt es zu lesen bei Eingabe von
RAF Anwälte:

Mehrere dieser Anwälte wurden später Abgeordnete im Bundestag, gar Minister oder Kanzler, wie beispielsweise Otto Schily, Christian Ströbele und Gerhard Schröder.
Aber "bürgerfreundlicher" oder "gerechter" wurde es in Deutschland trotzden N I C H T  !

Ich mag Nichts dazu kommentieren, da ich fast kein sichers Wissen habe. -
ABER --- interessant UND lesenswert ist ES auf jeden Fall !